Ist das föderalistische System in Deutschland nicht eher schädlich für Katastrophenfälle?

Neben Österreich, der Schweiz, Mexiko oder Indien gibt es 20 weitere Länder, die als Staatsform ein föderalistisches System besitzen. Der Gesamtstaat (Deutschland) gliedert sich hierbei in seine einzelnen Bundesländer auf. Durch diese Organisation ist es den einzelnen Staaten erlaubt, autonom und ohne die Bundesebene Entscheidungen zu fällen, die die einzelnen Bundesländer betreffen. Dies lässt sich am einfachsten in unseren unterschiedlichen Schulsystemen erkennen.


Das Prinzip des föderalistischen Systems führt in Deutschland zu einem Wettbewerb zwischen den Bundesländern. Dadurch können “beste” Maßnahmen, im Sinne der Evaluierung in restriktive Eigenschaften oder Güte für die Wirtschaft, verglichen werden, anstatt sich an eine wissenschaftliche Beratung zu halten. Uneinheitliche Maßnahmen führen zu einer Heterogenität zwischen den Bundesländern, verringern jedoch die Effektivität der Maßnahmen und können für Unverständnis und Verwirrung in der Bevölkerung sorgen. So kam es bei der großen Pandemie von 2019-2021 zu vielen Fragen in der Bevölkerung. Viele Regeln, die sich mit der Prävention von Neuinfektionen mit Covid-19 beschäftigten, variierten zwischen den einzelnen Bundesländern. Mit wie vielen Freunden darf ich mich zu Hause treffen? Muss ich während des Unterrichts eine Maske tragen? Teilweise lagen die erlaubten Teilnehmerzahlen für Veranstaltungen im geschlossenen Raum in Berlin bei 1000 Personen, in BaWü bei 500, in Bremen bei 250. Demonstrationen in Berlin waren kurzzeitig nicht beschränkt in ihrer Teilnehmerzahl, erst ab 100 Teilnehmern oder wenn gesungen oder skandiert wurde, galt eine Maskenpflicht. In Schleswig-Holstein durften teilweise bis zu 50 Personen im privaten Raum zusammenkommen, in Sachsen waren es nur 10.

Ein uneinheitliches System ermöglicht jedoch individuelle Maßnahmen, die besser an die jeweilige Situation in dem entsprechenden Bundesland angepasst werden können.

Von der Nord- und Ostsee, über den Spreewald, der Ruhrpott, die Frankfurter Cityskyline, bis hin zum Bodensee. Sei es durch unterschiedliche Landschaften, historische Denkmäler und Gebäude, Dialekte, typische Speisen oder traditionelle Gewohnheiten - die Diversität zwischen den Bundesländer in Deutschland ist etwas, was dieses Land so stark ausmacht. Demnach ist es wichtig, auch die unterschiedlichen Gegebenheiten zu beachten - ein Bundesland mit wenig Einwohner auf einer großen Fläche und geringen Inzidenzzahlen ist nicht immer mit einer Großstadt zu vergleichen.


Nichtsdestotrotz können Uneinheitlichkeit in den Maßnahmen zu Unzufriedenheit und weniger Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung führen. Anderseits wurden in Regionen mit niedrigen Inzidenzzahlen geringere Einschränkungen eingeführt, was auch positiv von den Bürger*Innen wahrgenommen wurde.



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